1. Geltung

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der HOT Productions & Vertriebs GmbH (HOT) gelten für sämtliche Lieferungen und Dienstleistungen, die HOT gegenüber einem Vertragspartner erbringt. Diese AGB gelten auch für künftige Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, auch wenn bei einem künftigen Vertragsabschluss darauf nicht noch einmal separat Bezug genommen werden sollte (ausgenommen Verbrauchergeschäfte).

Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die für die gegenständlichen Leistungen maßgeblichen Leistungsbeschreibungen und Entgeltbestimmungen werden dem Vertragspartner von HOT am Postweg, per Fax oder per E-Mail mitgeteilt und treten nach Veröffentlichung in Kraft.

2. Vertragsabschluss

1. Der Kunde bestätigt bei Aufgabe einer Bestellung gegenüber HOT die volle Geschäftsfähigkeit.
2. Der Vertrag gilt als geschlossen, wenn HOT nach der Bestellung eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Lieferung an die vom Vertragspartner zuletzt bekannt gegebene Anschrift gesandt oder mit der tatsächlichen Leistungserbringung (wie Lieferung der Ware oder Bekanntgabe von User-Login und Passwort) begonnen hat. HOT behält sich das Recht vor, das Anbot eines Vertragsabschlusses aus technischen, wirtschaftlichen, rechtlichen oder betrieblichen Gründen abzulehnen.
3. Die in Katalogen, Prospekten etc. enthaltenen Angaben sind nur maßgeblich, wenn in einer Auftragsbestätigung auf sie Bezug genommen wird.
4. Die für die jeweiligen Leistungen gültigen Entgeltbestimmungen bilden einen integrierenden Bestandteil des Vertrages. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
5. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Es sei denn, es handelt sich um Verbrauchergeschäfte.
6. HOT ist berechtigt, auch während des laufenden Vertragsverhältnisses alle erforderlichen Angaben betreffend Identität, Rechts- und Geschäftsfähigkeit des Vertragspartners durch Vorlage von amtlichen Dokumenten (Firmenbuchauszug, Lichtbildausweis etc.) zu fordern.
7. Der Vertragspartner erklärt ausdrücklich sein Einverständnis mit der Überprüfung seiner Bonität durch Anfragen bei behördlich befugten Kreditschutzverbänden, Kreditinstituten und Auskunfteien sowie der notwendigen Datenübermittlung.

3. Preise und Zahlung

1. Sofern nicht anders vereinbart, gelten die im Angebot, Web-Shop oder Bestellformular angeführten Preise. Sie basieren auf den Kosten zum Zeitpunkt des erstmaligen Angebots. Sollten sich die Kosten bis zur Lieferung erhöhen, ist HOT berechtigt, die Preise anzupassen. Die gesetzliche Umsatzsteuer wird zusätzlich verrechnet, außer es handelt sich nachweislich um Bruttopreise.
2. Für Verbrauchergeschäfte gilt abweichend: Bei Kostenänderungen zwischen Vertragsabschluss und Lieferung erhöht oder senkt sich der vereinbarte Preis nicht.
3. Zahlungen sind mit Rechnungserhalt laut vereinbarten Konditionen fällig. Rechnungen können auch elektronisch erfolgen.
4. Die Abrechnung zeigt Gesamtsumme sowie Aufschlüsselung der einzelnen Entgelte.
5. Preise gelten ab Lager, exklusive Verpackung und Verladung, sofern nicht anders vereinbart. Zustellung und Transportversicherung werden gesondert verrechnet.
6. Die Einhaltung der Zahlungstermine ist wesentliche Bedingung. Bei Zahlungsverzug werden Spesen, Kosten, Verzugszinsen und Inkassokosten verrechnet.
7. Bei Zahlungsverzug ist HOT nach erfolgloser Mahnung berechtigt, Leistungen auszusetzen oder den Vertrag aufzulösen.
8. Eine Gegenverrechnung oder Einbehaltung von Zahlungen ist ausgeschlossen.
9. Einwendungen gegen Rechnungen sind innerhalb von zwei Wochen schriftlich zu erheben. Danach gilt die Rechnung als anerkannt.

4. Lieferung

1. Lieferung erfolgt in neutraler Verpackung zzgl. Versandkosten. Bei nicht-EU-Staaten trägt der Kunde Zölle und Abgaben.
2. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von HOT.
3. Die Lieferfrist beginnt mit Auftragsbestätigung/Rechnung, Erfüllung aller Voraussetzungen oder Eingang einer Anzahlung.
4. Mängel sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Gewährleistung erfolgt nach Ermessen von HOT durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
5. Ausgenommen von Gewährleistung sind Schäden durch unsachgemäße Nutzung, Verschleiß, chemische Einflüsse oder vom Vertragspartner beigestelltes Material.
6. Vom Umtausch ausgeschlossen: gebrauchte, getragene, veränderte, extra angefertigte Ware sowie Hygiene- und Genussartikel.

5. Rücktritt

HOT ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn u.a.:

• Leistungserbringung unmöglich oder trotz Nachfrist verzögert wird,
• Zahlungsunfähigkeit vorliegt oder Insolvenzverfahren eröffnet wird,
• der Vertragspartner falsche Angaben gemacht hat oder gegen Netiquette verstößt.

Weitere Regelungen betreffen Schadenersatz, Widerrufsrecht und Rückzahlungspflichten.

6. Haftung

HOT haftet für Schäden außerhalb des Produkthaftungsgesetzes nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Ersatzpflicht ist mit €1.000 pro Geschädigtem beschränkt. Für Verbrauchergeschäfte gelten abweichende Regelungen.

7. Datenschutz und Sicherheit

HOT speichert und verarbeitet personenbezogene Daten gemäß Datenschutzgesetz. Vertragspartner stimmen der Nutzung für eigene Marketingzwecke zu. Haftung bei Datenmissbrauch durch Dritte ist ausgeschlossen, außer bei grober Fahrlässigkeit.

8. Zusätzliche Bestimmungen bei Dienstleistungen

• Vertragspartner ist verpflichtet, Passwörter geheim zu halten.
• HOT übernimmt keine Gewähr für ständige Verfügbarkeit der Dienste.
• Vertragspartner ist verpflichtet, Rechtsvorschriften einzuhalten.
• HOT darf Datenverkehr unterbinden, wenn Gesetze oder Sitten verletzt werden.

9. Zusätzliche Bestimmungen für Wiederverkäufer

• Wiederverkäufer verpflichten sich, die AGB gegenüber eigenen Kunden durchzusetzen.
• Sie haften für Schäden aus Verletzung dieser Verpflichtungen.

10. Sonstige Bestimmungen

• Gerichtsstand: A-4660 Wels (Österreich), sofern B2B.
• Es gilt ausschließlich österreichisches Recht, UN-Kaufrecht ausgeschlossen.
• Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt übrige nicht.

Vöcklabruck, August 2025